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seiner Entscheidung führt der BGH aus: Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs scheiden als tatbestands-qualifizierende Drohungsmittel solche Gegenstände aus, bei denen die Drohungswirkung nicht auf dem objektiven Erscheinungsbild des Gegenstands selbst, sondern auf täuschenden Erklärungen des Täters beruht. Voraussetzung ist, dass die Ungebühr und der Ungebührwille völlig außer Frage stehen und bei Gewährung des rechtlichen Gehörs nach dem bisherigen Verhalten des Betroffenen mit weiteren groben Ausfällen zu rechnen ist. Auch ein Verstoß gegen das Gebot der Fahrbahnbenutzung kann in der Verhaltensweise ballonfahrt berlin günstig des Betroffenen nicht gesehen werden. Der Angeklagte wurde allerdings wegen des unerlaubten Entfernens vom Unfallort verurteilt.

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Landgericht Berlin Urteil vom (535 Ks) 251



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